Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht

Impressum/Datenschutzerklärung

Anbieter, medienrechtlich Verantwortlicher, Datenbankhersteller und Urheber der "Leitsätze des Herausgebers" sowie von Blogartikeln: Mark Obrembalski, Quenstedtstr. 16, 72076 Tübingen, Tel.: 01520/4442184, E-Mail: [email protected]

Datenschutzerklärung

Allgemeiner Hinweis und Pflichtinformationen

Benennung der verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

Mark Obrembalski
Quenstedtstraße 16
72076 Tübingen

Die verantwortliche Stelle entscheidet allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, Kontaktdaten o. Ä.).

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung sind einige Vorgänge der Datenverarbeitung möglich. Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Als Betroffener steht Ihnen im Falle eines datenschutzrechtlichen Verstoßes ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde bezüglich datenschutzrechtlicher Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte von Baden-Württemberg, in dem sich der Sitz meines Unternehmens befindet. Der folgende Link stellt eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten bereit: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Ihnen steht das Recht zu, Daten, die ich auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeite, an sich oder an Dritte aushändigen zu lassen. Die Bereitstellung erfolgt in einem maschinenlesbaren Format. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung, Löschung

Sie haben jederzeit im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, Herkunft der Daten, deren Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Diesbezüglich und auch zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit über die im Impressum aufgeführten Kontaktmöglichkeiten an uns wenden.

Server-Log-Dateien

In Server-Log-Dateien erhebt und speichert mein Server automatisch Informationen, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

Es findet keine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen statt. Grundlage der Datenverarbeitung bildet Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen gestattet. Welche Angaben zu Browser, Betriebssystem und Referrer an mich übermittelt werden, können Sie üblicherweise durch Einstellungen in Ihrem Browser selbst bestimmen. Ihre IP und die gewünschte URL müssen Sie allerdings übermitteln, da ich bzw. mein armer Server sonst gar nicht weiß, was nun wohin geschickt werden soll. Da ich davon ausgehe, dass Sie den Inhalt meiner Seiten auch lesen wollen, wenn Sie ihn aufrufen, wäre das blöde - gell?

Google AdSense

Meine Website verwendet Google AdSense. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.

Google AdSense dient der Einbindung von Werbeanzeigen und setzt Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Webbrowser auf Ihrem Endgerät speichert, um die Nutzung der Website analysieren. Google AdSense setzt außerdem Web Beacons ein. Web Beacons sind unsichtbare Grafiken, die eine Analyse des Besucherverkehrs auf der Wesite ermöglichen.

Durch Cookies und Web Beacons erzeugten Informationen werden an Server von Google übertragen und dort gespeichert. Serverstandort sind die USA. Google kann diese Informationen an Vertragspartner weiterreichen. Ihre IP-Adresse wird Google jedoch nicht mit anderen von Ihnen gespeicherten Daten zusammenführen.

Die Speicherung von AdSense-Cookies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Ich als Websitebetreiber habe ein berechtigtes Interesse an der Analyse des Nutzerverhaltens, um mein Webangebot und meine Werbung zu optimieren.

Mit einem modernen Webbrowser können Sie das Setzen von Cookies überwachen, einschränken und unterbinden. Durch die Nutzung meiner Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise sowie dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Aktionen auf sozialen Medien

Meine Website bietet Links an, mit denen es möglich ist, auf sozialen Medien wie Facebook oder Twitter auf Seiten der Website zu verweisen ("twittern", "teilen" etc.). Solange Sie diese nicht benutzen, wird keine Verbindung zu den entsprechenden Anbietern aufgebaut, so dass auch keine Daten an diese Anbieter übermittelt werden. Es handelt sich vielmehr um gewöhnliche Links auf URLs der Anbieter, so dass Sie selbst eine Verbindung aufbauen können, indem Sie dem jeweiligen Link folgen. Informationen zum Datenschutz bei diesen Anbietern entnehmen Sie bitte deren Datenschutzerklärungen.

Quelle: Datenschutz-Konfigurator von mein-datenschutzbeauftragter.de (inzwischen deutlich abgewandelt)